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Grenzenlose Bewegungs- freiheit ade

Von Stefan Scholl, Moskau

Russland engt die Bewegungsfreiheit für Korrespondenten ein. Seit einiger Zeit gelten für sie wie auch für andere Ausländer verschärfte Meldevorschriften: Nichtrussen müssen sich nicht nur binnen drei Tagen nach ihrem Eintreffen an ihrem Aufenthaltsort anmelden, sondern auch jedes Mal abmelden, wenn sie Russland verlassen, oder innerhalb des Landes mehr als zehn Tage auf Reisen sind. Nach ihrer Rückkehr haben sie sich erneut zu melden. Und bei jeder Registrierung muss ihr Gast- oder Wohnungsgeber persönlich anwesend sein. Obwohl der Leiter der staatlichen Migrationsbehörde bei einem Treffen mit ausländischen Korrespondenten Ausnahmen für sie in Aussicht stellte, sind Journalisten als Vielreisende besonders von den Regeln und ihrer oft zweifelhaften Auslegung in der Praxis betroffen. So lehnen es viele Hotels in der Provinz einfach ab, ausländische Gäste nach den aufwendigen neuen Vorschriften anzumelden – ein klarer Regelverstoß. Und an den Inlandsflughäfen kontrollieren jetzt Milizstreifen vermehrt Ausländer: Die Strafe von seinerzeit 50 Rubel (ca. 1,50 Euro) für eine versäumte Anmeldung wurde auf 2000 Rubel (umgerechnet knapp 60 Euro) aufgestockt. Und die Milizionäre kassieren diese Strafe mit Vergnügen ein, auch wenn sie laut Gesetz gar nicht dazu befugt sind.

Internet: http://www.fms.gov.ru/

Erschienen in Ausgabe 02+03/2008 in der Rubrik „Rubriken“ auf Seite 81 bis 81 Autor/en: Stefan Scholl, Moskau. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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