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Beruf

Europa und das Dilemma der britischen Politiker

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Der britische Premierminister hat in einer Rede seine nicht immer standhafte EU-Politik als zukunftsweisend bezeichnet. Damit rechtfertigte er seinen hart kritisierten EU-Vorsitz. Sein praxisorientierter Skeptizismus war ein Hieb für die Konservativen. In einer Rede in Oxford hat Premierminister Brown am Montagabend das Dilemma eines jeden britischen Premierministers in bezug auf die Europäische Union auf die nicht falsche Formel gebracht: Entweder er arbeitet mit der Union zusammen und gilt in Grossbritannien für einen Verräter, oder er verweigert Mitverantwortung in der Union und wird zu Hause überschwenglich als Held gefeiert – aber isoliert Großbritannien. Im Budgetstreit Ende letzten Jahres, wo er den britischen „Rabatt“ verteidigen musste, verlor Brown allerdings sowohl innen- wie europapolitisch. Die neuen Mitglieder von Osteuropa, die er als Allierte seines Landes lobte, waren ihm nicht nachgefolgt weil er es unterlassen hatte, sie ausreichend zu konsolidieren. Brown plädiert für mehr Integration, aber nicht in Richtung von Föderalismus, sondern in rein sektoriellen praktischen Fragen nicht zuletzt angesichts der Herausforderung der Globalisierung. Gleichzeitig anerkannte er aber auch die langfristige Unausweichlichkeit einer Gemeinschaftswährung und einer Reformierung der Institutionen. Aber beides brauche noch viel länger Zeit. Er selbst hat aber die EU-Verfassung im Wahlkampf letztes Jahr noch heftig verteidigt, dann aber erleichtert das französische und niederländische Nein akzeptiert, um im eigenen Land ein für ihn riskantes Referendum zu vermeiden. Es war eine Warnung an seine Nachfolger im Vorsitz, die Verfassung nicht sofort wieder aufs Tablett zu bringen. Eine neue Generation von Spitzenpolitikern, fand Brown sei sich der Richtigkeit des britischen Ansatzes bewußt: Frankreich’s Innenminister Sarkozy ‚Deutschland’s Kanzlerin Merkel und Zapatero in Spanien. Dank Großbritanniens seien sich die Union und die USA wieder näher gekommen seit dem Irak-Krieg (ein Thema, das Brown sonst tunlichst ausweicht). Letztlich wünschte Brown, dass sich die Union ihren Völkern wieder annähert, damit sich auch die Briten darin wohl fühlen könnten.

Erschienen in Ausgabe 06+07/2008 in der Rubrik „Beruf“ auf Seite 115 bis 115. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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