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Medien

Hochkomplex und total verpolitisiert

Von Elisabeth Horvath

Seit dem Abgang von ORF-GD Monika Lindner wird permanent kolportiert, der politische Einfluss sei rückläufig. Das Gezerre um ORF-Strukturen und Personal beweisen das Gegenteil. Auch wissenschaftliche Umfragen attestieren politische Interventionen wie eh und je.

Nachdem via ORF-Gesetz, Publikums- und Stiftungsrat samt ihren SP- und VP-Freundschaftskreisen der politische Einfluss strukturell gesichert ist, geht es nun um die ORF-Personalia. Auch da das politische Gezerre. Auch da wird alles mit allem verknüpft – nach dem polit-rituellen Motto: Gebe ich dir, gibst du mir.

Zunächst einmal: Wer wird was aufgrund der laufenden Ausschreibungen? Dass sich beispielsweise Bettina Roither, Chefredakteurin des ORF Radio, nicht, wie vermutet, um die ausgeschriebene Nachfolge des Ö1-Programmchefs Alfred Treiber beworben hat, lässt Spekulationen um sie breiten Raum. Jene mit der größten Logik: Die bürgerliche Top-Journalistin („Linke bin ich keine“ – „DÖJ“ 02+03/2007) warte, ob der erkrankte Radio-Direktor Willy Mitsche zurückkehrt. Wenn nicht, werde sie sich um seine Nachfolge bewerben. Das Zeug dazu hat sie. Was ihr indirekt auch Werner Muhm, SP-Stiftungsrat, Direktor der AK Wien und wirtschaftspolitischer Berater des Bundeskanzlers, attestiert, wenn er formuliert: „Beim Radio sind wir erfolgreich. Da machen sie eine sehr gute Flotten-Strategie, wo man wirklich sagen muss: Ö1 ist der anerkannteste Kultursender, auch international, und Ö3 ist ein absoluter Erfolg. Das muss man anerkennend sagen.“

Als Verstärkereffekt zu der Roither-Spekulation kommt hinzu, dass der jetzige TV-Chefredakteur Karl Amon eher nicht in den Hörfunk zurückkehren wird. Dies vermuten zumindest gut informierte TV-Redakteure, die sich angesichts des politischen Gezerres um den ORF seit Antritt der Faymann/Pröll-Regierung klarerweise nicht zitieren lassen. Bundeskanzler Werner Faymann wolle Amon lieber im Fernsehen in einer Top-Position haben. Immerhin hält der Kanzler auf Karl Amon große Stücke. Darüber hinaus ziehen Politiker generell aus politischen und persönlichen Einflussgründen das bewegte TV-Bild dem Radio vor. Bewegte Bilder sagen mehr als tausend Worte.

Und wie zentral die Personalentscheidung Amon für das gesamte künftige ORF-Personengefüge ist, erläutert ein ebenfalls anonym bleiben wollender TV-Redakteur: „Karl Amon ist die Schlüsselfigur. Wenn darüber einmal entschieden ist, dann folgen die Entscheidungen über alle übrigen Nachbesetzungen bald hinterher.“

Wrabetz wird überleben.

Als Generaldirektor wird Alexander Wrabetz – so er sich Ende der Legislaturperiode 2011 wieder bewirbt – wieder bestellt werden. Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert und im Gegensatz zu noch vor wenigen Monaten. Zumindest sagen das Medienpolitiker zitabel wie etwa ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf: „Nach derzeitigem Stand und nach den Namen, die jetzt kolportiert werden, hat Alexander Wrabetz keine schlechten Chancen, wieder bestellt zu werden“(siehe Interview nächste Seite). Dies bestätigt auch Werner Muhm, wenn er kryptisch mit Blick auf einen unter den vielen kolportierten Wrabetz-Nachfolgern, nämlich auf den ehemaligen ORF-General und heutigen Boss der RTL-Holding Gerhard Zeiler, formuliert: „Es gibt immer Gerüchte. Aber unter ihm? Das war doch der Weg zur Boulevardisierung des ORF …“

Werner Muhm weiß, was Werner Faymann wünscht: Jedenfalls kaum Gerhard Zeiler in seiner Nähe. Wird doch der Wiener und einstige Pressemann des verstorbenen SP-Bundeskanzlers Fred Sinowatz von Kreisen der SPÖ als Faymann-Nachfolger favorisiert. Und Faymann selbst befürchtet in Zeiler eine Kanzlerreserve. Gut möglich deshalb, dass auch die abrupte Ablöse des Vorsitzenden des SP-Freundeskreises im Stiftungsrat Karl Krammer durch Nikolaus Pelinka, dem jungen Vertrauten von SP-Geschäftsführerin Laura Rudas, damit in Zusammenhang steht. Zwar war es Krammer, der Wrabetz gehalten hat, als Faymann ihn gegen Amon austauschen wollte. Doch vielleicht waren Krammers Beweggründe andere als jene, die öffentlich diskutiert wurden. Vielleicht konnte oder wollte sich Gerhard Zeiler zu jenem Zeitpunkt für eine ORF-Rückkehr (noch?) nicht entscheiden. Weder hinter den Kulissen, geschweige denn öffentlich. Jedenfalls gehören beide, Krammer und Zeiler, zum Vertrautenkreis rund um Ex-Kanzler Franz Vranitzky. Und dieser wurde in letzter Zeit des Öfteren mit Gerhard Zeiler ins Gespräch vertieft gesehen.

Wie auch immer. Für die APA-Leute ist das Vorgehen der Politiker in Sachen ORF weder was Neues noch was besonders Empörendes. Sie wissen aus der Vergangenheit, dass sich dahingehend auch weiterhin nichts ändern wird: „In Österreich sorgt der Umgang der regierenden Parteien mit dem ORF und die Umfärbung der Geschäftsführung je nach politischer Kräfteverteilung längst nur mehr für verhaltene Aufregung. Fast jeder Bundeskanzler hat sich seine ORF-Geschäftsführung selbst ausgesucht oder die Arbeit des bestehenden Managements unterminiert. Die Umfärbung der ORF-Gremien und damit auch des ORF-Direktoriums ging dabei manchmal mehr, manchmal weniger offensichtlich vonstatten.“

Doch auch die relativ transparente Einflussnahme auf die ORF-Postenbesetzung via Stiftungsrat – dieser entscheidet über die Führungspositionen – reicht den Politikern nicht.

„Im Vergleich zu Deutschland oder der Schweiz“, bricht es ungewohnt emotional aus Fritz Plasser heraus, „wird im österreichischen Öffentlich-Rechtlichen seitens der Politik stets weit heftiger interveniert. Und das nicht nur sendungs-, sondern häufig auch beitragsbezogen.“ Wohl seien Öffentlich-Rechtliche „generell politisch steuerungsanfällig, wohl herrscht kein gelenkter Journalismus, aber beitragsbezogene Interventionen. Das ist beispiellos. Und dazu noch in besonders harter, besonders ruppiger Art. Dabei tut sich die FPÖ besonders hervor.“

Fritz Plasser, Politikwissenschaftler und Dekan der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Innsbruck, ist ein permanenter Beobachter der heimischen Medienszene. Sein Wissen über diese Zustände basiert nicht allein auf wissenschaftlicher Arbeit. Ihm vertrauen sich auch immer wieder ORF-Journalisten in privaten Gesprächen an. Und deren Klagen decken sich mit Plassers akademischen Recherchen. So bezeugen gar 80 Prozent der „ZIB“-Redaktionsmitglieder, dass sie „häufig, sehr häufig, bis hin zu täglich“ mit Versuchen der Einflussnahme konfrontiert sind. Dies im Gegensatz zu Redakteuren aus Tageszeitungen etwa, wo sich nur 33 Prozent darüber beklagen (siehe Plassers neueste Studie „Politik in der Medienarena“, Facultasverlag).

Wie unterschiedlich diese politischen Direkt-Interventionen von Journalisten und Politikern gewertet werden, auch das hat Fritz Plasser untersucht. Sein Befund: „Die Politiker beschreiben sich diametral anders. Sie ließen sich auch bei den Interviews nicht in die Karten schauen. Das Verhältnis zwischen ihnen und den Journalisten sei harmonisch, vorurteilsfrei, paternalistisch. Das steht im krassen Gegensatz zu dem, was Journalisten erzählen und empfinden.“

Seien es ORF-Stiftungs- oder Publikumsräte, seien es journalistische ORF-Kenner, seien es ehemalige politische Insider, die heute noch backstage die Strippen mitziehen, in einem sind sich alle einig, auch wenn es keiner bzw. keine on record sagt: „Der Politik geht es einzig um Einfluss.“

Erschienen in Ausgabe 06+07/2010 in der Rubrik „Medien“ auf Seite 52 bis 53 Autor/en: Elisabeth Horvath. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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