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Medien

Gefährliches Pokern um den ORF

Von Interview: Elisabeth Horvath

Nun mehren sich die Stimmen, die gegen eine Vorverlegung der ORF-Wahlen im August 2011 sind. Damit sei der derzeitige Zustand der öffentlich-rechtlichen Anstalt auch nicht zu verbessern. Es gehe um ganz was anderes.

Nur ja nicht die Politik einschalten, darin wenigstens sollten sich die ORF-Stiftungsräte, egal von wem sie vorgeschlagen sind und welcher Partei sie angehören, einig sein. Das jedenfalls ist die feste Meinung von Caritas-Präsident Franz Küberl, einem der wenigen Stiftungsräte, die tatsächlich parteilos sind. Er lehnt eine Vorverlegung der ORF-Wahl von August auf das Frühjahr 2011 dezidiert ab – sowohl aus prinzipiellen als auch aus pragmatischen Gründen: „Eine Vorverlegung wäre eine große Unsinnigkeit. Es gibt das Gesetz, und wenn es nicht eine Katastrophe gibt, sehe ich keinen Grund, dieses wieder zu ändern.“

Dabei hält der Caritas-Präsident sowohl von der viel diskutierten Wahlvorverlegung als auch von einer diesbezüglichen Gesetzesänderung nichts. Und vom Vorschlag der Chefin des Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp (SPÖ), die Wahl zwar vorzuverlegen, den tatsächlichen Antritt der Gewählten aber nach dem bestehenden Gesetz am 1. Jänner 2012 zu belassen, schon gar nichts. Seine Begründung: „Wenn das Parlament eine Änderung herbeiführen würde, halten die Parteien wieder die Hand auf. Das weiß ich aus Erfahrung.“ Gemeint ist das Prinzip des Gebens und Nehmens, wovon die Politik offenbar absolut nie abrückt. Heißt im Klartext: Wenn die Politik dem ORF-Wunsch in dieser Frage nachkäme, würde sie andererseits z. B. noch mehr politischen Einfluss monieren.

Da ist für Küberl die Tatsache, dass solche Konfliktsituationen mit breit gefächerten Nebenwirkungen noch länger anhalten könnten, wohl das kleinere Übel. Zumal er die berechtigte Frage stellt: „Wer gibt uns denn die Garantie, dass es nach vorgezogenen Wahlen besser wird?“ Wohl wahr: Denn da liegt der Vergleich mit dem Wechsel Lindner/Wrabetz nicht so fern. Wobei sich da auch noch ein anderer Vergleich aufdrängt. Nämlich jener mit Armin Wolf, als dieser die damalige ORF-Chefin Monika Lindner scharf kritisierte. Freilich mit einem kleinen Unterschied: Während sich Wolf direkt an die Öffentlichkeit gewandt hatte, machte es der bullige, schwergewichtige und begnadete Netzwerker Elmar Oberhauser via ORF-interner Mail. Und dies, ohne gleichzeitig seinen Chef Wrabetz zu informieren.

Horst Pirker, bis September 2010 Vorstandsvorsitzender der Styria Media Group, hält die Idee einer Gesetzesnovelle gar für eine „gefährliche Drohung. Ein Husch-Pfusch-Gesetz“, so Pirker weiter, „würde die Situation wohl weiter verschlimmern. Man kann den ORF auch innerhalb des bestehenden gesetzlichen Rahmens gut führen.“ Denn seiner Meinung nach braucht der ORF ganz was anderes. Wohl sei es angesichts des gegenwärtigen Zustandes des ORF, erläutert der Medienmann, der sich seit Langem schon mit ORF und dessen privater Konkurrenz beschäftigt, „das vergleichsweise Positivste, was mir dazu einfällt, dass die Kosten – wenn stimmt, was veröffentlicht wurde – sinken. Das ist aber leider für sich genommen kein sinnstiftender Erfolg, wenn es zugleich quantitativ (Quoten) und vor allem qualitativ (Niveau) bergab geht. Der ORF ist einfach seit Jahren in die falsche Richtung, nämlich Kommerzialisierung, unterwegs.“ Da helfe weder „mehr Anstrengung noch Sparen. Es braucht einen Richtungswechsel.“

SP-Klubobmann Josef Cap hingegen bekräftigt nochmals seine Bereitschaft zu einer entsprechenden Gesetzesänderung, doch nur unter der Bedingung, dass mehr als die zwei Regierungsparteien mitgehen. „Im Idealfall sollten alle fünf Parteien zustimmen.“ Im Übrigen aber wolle er sich nicht in die ORF-Geschäftsführung einmischen, „wenn jedoch die Geschäftsführung die Vorverlegung will und mehr als die zwei Regierungsparteien mitgehen, dann machen wir es halt“, gibt sich Cap geradezu uneigennützig. Dabei wäre gerade für jene, die Alexander Wrabetz als Obersten auch in der nächsten ORF-Gesetzesperiode haben wollen, eine Vorverlegung von Vorteil. Denn man weiß ja nie, was die Zeiten noch bringen. Und je länger die Zeit hin ist, desto ungewisser ist sie berechenbar. Damit soll freilich nicht gesagt sein, dass die SPÖ Wrabetz tatsächlich wieder haben will. Dahingehend und auch personell anderweitig halten sich ja samt und sonders alle bedeckt, es deutet nur einiges darauf hin.

Auf die Frage schließlich, ob er, Cap, eine Vorverlegung für wünschenswert erachte, antwortet der gewiefte Taktiker: „Die Geschäftsführung ist absolut handlungsfähig. Wrabetz hat den Vorwurf, er sei nicht durchsetzungsfähig, ja nun mehrfach widerlegt.“ Außerdem seien die Zahlen jetzt „wieder nach oben gegangen“. Wrabetz hat also bewiesen, dass er ein erfolgreicher Manager ist. Und für das Programm gibt es „einen eigenen Programmdirektor“. Als wäre der Generaldirektor nicht in letzter Konsequenz auch dafür verantwortlich. Geld und Information allein kann es doch wohl nicht sein – gerade beim ORF, der immerhin einen programmatischen öffentlich-rechtlichen Auftrag hat.

Dieses – ungefragt erteilte – Wrabetz-Lob kann natürlich entweder ehrlich oder irreführend gemeint sein. Josef Cap könnte ja ebenso gut den einen loben, um einen anderen zu decken. Bei Pokerspielen um die Macht und damit auch um Höchstgagen, die andere zahlen, ist eben alles drinnen. Wobei auf Letzteres nicht viel hindeutet, aber immerhin hatte der Bundeskanzler vor einiger Zeit den Wechsel von Wrabetz zum derzeitigen neuen Hörfunkchef, Karl Amon, im Visier.

Oben am Küniglberg herrscht jedenfalls Bunkerstimmung. Alle ziehen den Kopf ein, keiner lässt sich zitieren und wenn, dann nur zu Sachthemen, die weitab vom Aufregerthema liegen; wenige rufen oder mailen überhaupt zurück und wenn, dann bitten sie um Verständnis, dass sie im Moment nichts sagen können und vor allem in der Öffentlichkeit absolut nicht vorkommen wollen. Soll das noch fast ein Jahr so bleiben? Das sei, weiß der Caritaspräsident aus eigener Erfahrung, „alleine Sache des Chefs. Denn Bunkerstimmung entsteht immer dann, wenn die Oberen Kommunikationsfehler machen. Also liegt es an der Kommunikationsfähigkeit der Chefs, diese Stimmung zu ändern.“ Nachsatz: „Der Mensch hat gegenüber anderen Lebewesen einen Vorteil: Er kann sich von Stund an ändern.“

Erschienen in Ausgabe 10+11/2010 in der Rubrik „Medien“ auf Seite 54 bis 55 Autor/en: Interview: Elisabeth Horvath. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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