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Heil zurückgekehrt

Von Elisabeth Horvath

Dienstag nach Allerheiligen unternahm Michael Nikbakhsh, Ressortleiter Wirtschaft im „Profil“, seine erste Testreise nach München/Deutschland. Und er kam zurück, unversehrt und ohne Anhaltung durch die bayrische Polizei. Versuch gelungen, deutsche Justiz ausgetrickst.

Die Vorgeschichte: Als die „Profil“-Redakteure Nikbakhsh und Ulla Schmid Anfang Oktober nach österreichischem Medienrecht legal aus einem deutschen Gerichtsakt in der Causa Hypo zitierten, ersuchte die bayrische Staatsanwaltschaft die österreichischen Kollegen um Rechtshilfebeistand, indem die heimische Polizei die beiden Redakteure gemäß deutschem Medienrecht als Beschuldigte vernehmen möge. Was diese auch tat, wiewohl es nach österreichischem Recht ein „Fehler“ war, wie Justizministerin Bandion-Ortner hinterher eingestand.

Seit damals hagelt es von nationalen, europäischen und globalen Medienleuten und –institutionen Proteste gegen die Ansicht der deutschen Justiz, sie sei im Recht, weil das Medium „Profil“ über Abo bzw. Internet auch in Deutschland erhältlich ist. Daher gelte auch für die österreichischen „Profil“-Redakteure das deutsche Recht. Was in letzter Konsequenz die Pressefreiheit extrem beschneiden bzw. ad absurdum führen würde. Kein Wunder also, dass auch die AEJ, die 48 Jahre alte Association European Journalists, anlässlich ihrer Jahresversammlung in Ordu/Türkei am 12. Oktober eine Resolution gegen das deutsche Justiz-Ansinnen gefasst hat: „… die Vereinigung Europäischer Journalisten fordert die Staatsanwaltschaft Bayern sowie andere Justizbehörden Deutschlands eindringlich auf, alle Versuche zu unterlassen, die im öffentlichen Interesse stehenden Journalistenberichte zu kriminalisieren. Wir glauben, dass die gegenwärtige staatsanwaltliche Untersuchung und die Drohung einer Verfolgung eine Bedrohung der Prinzipien der demokratisch verankerten Pressefreiheit darstellen …“ Desgleichen hat auch der Weltverband der Printmedien den Fall aufgenommen.

Erschienen in Ausgabe 10+11/2010 in der Rubrik „Rubriken“ auf Seite 8 bis 9 Autor/en: Elisabeth Horvath. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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