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ARCHIV » 2010 » Ausgabe 12/2010+01/2011 »

Medien

Die Techniker der Macht im ORF

Von Elisabeth Horvath

Vor der ORF-Wahl wird nicht nach der ORF-Wahl sein. Am Küniglberg kursiert ein konkretes und neues Besetzungsszenario für die obersten Etagen. Für den Stiftungsrat plädieren Experten für mehr Transparenz vor der Beschickung durch Regierung und Parlament.

Egal was bis zur tatsächlichen ORF-Wahl noch alles passiert, aus Sicht vieler Anstalts-Insider steht das Personalpolitische sowieso schon fest. „Es ist bereits alles ausgemacht“, ist ein Bestinformierter überzeugt. Demnach wird es für die ORF-Mannschaft und die Gebührenzahler nicht einmal eine einzige klitzekleine personale Überraschung geben: keine kreativen Außenstehende, keine zwar unbekannten, aber deswegen nicht minder intellektuellen Leistungsträger werden zum Zug kommen. Bloß bereits Ansässige werden wie Schachfiguren hin- und hergeschoben, die allerdings zumeist selbst höchst aktiv sind, indem sie versuchen, sich gegenseitig auszutricksen. Es geht ja immerhin um Karriereposten mit weiterhin nicht gerade niedrigem Salär und sonstigen Privilegien. „Techniker der Macht“ werden sie genannt. Und jene, die dabei übrig bleiben, harren entweder bis zum nächsten Mal auf ihren Posten aus oder werden ausgesondert – entweder durch Pensionierung oder auf Versorgungsposten. Mit Golden Handshake, versteht sich.

Grundmuster wird dabei wieder sein: Rot-Schwarz, Rot-Schwarz, Rot-Schwarz und so weiter und so fort, bis hinunter auf die Ebene der Hauptabteilungsleiter. Denn die regenbogenfarbene Koalition im Stiftungsrat, die 2006 Alexander Wrabetz’ Vorgängerin Monika Lindner vom Generaldirektor-Sessel kippte, sei lediglich eine einmalige Konstellation gewesen.

Nach diesem Insight-Szenario wird der derzeitige Hörfunk-Chef Karl Amon (SPÖ) trotz all seiner Dementi ORF-Generaldirektor und Alexander Wrabetz nicht wiedergewählt. Statt der beiden Funktionen Informations- und Programmdirektor wird es nur mehr einen geben, nämlich den Fernseh-Direktor, der laut Farbenlehre dem heutigen VP-nahen Finanzchef Richard Grasl zufallen wird. Grasl war immer schon gut vernetzt, vor allem mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und dessen Mannschaft (VP). Und nebstbei versteht er es auch, mit Andersdenkenden eine gute Gesprächskultur zu pflegen. Der sei dann kraft dieser Funktion „der Mächtigste überhaupt“ im ORF, heißt es intern.

Auf der Ebene unter dem TV-Direktor teilt sich dann wieder das ORF-Ornigramm in die zwei Kanäle FS1 und FS2. Zu letzterem wird auch die Kultur zählen, so ein Ondit. Für die Leitung des Unterhaltungssenders FS1 wird auf Edgar Böhm (VP-nahe) getippt, dem aktuellen Unterhaltungschef für beide Kanäle. Als FS2-Chefredakteur ist Amons Vertrauensmann Stefan Ströbitzer (44) im Gespräch, den Amon erst unlängst anlässlich seiner Rückkehr ins Radio im heurigen September in die Wiener Argentinierstraße mitgenommen hatte. Stefan Ströbitzer ist Sohn des langjährigen „NÖN“-Chefredakteurs Hans Ströbitzer, kein Ur-Roter, aber ein „Faymann-Roter“, so die im ORF kursierende parteipolitische Kategorisierung des „Amon-Schattens“. Was in diesem Szenario allerdings mit dem erst unlängst bestellten TV-Chefredakteur Fritz Dittlbacher passiert, steht in den Sternen.

Finanzen und Technik sollen künftig in der Hand von Michael Götzhaber, dem SP-nahen technischen Leiter von ORF-Kärnten sowie Zentralbetriebs- und Stiftungsrat, liegen. Bleiben noch Hörfunk und Online. Dabei müsste gemäß dem SP/VP-Muster das Radio nach Amons Abgang wieder auf Schwarz umgefärbt werden. Kein Wunder also, dass hier vor allem zwei Namen die Runde machen: Bettina Roither, seit August 2010 Ö1-Chefin und bürgerliche Top-Journalistin; Brigitte Wolf, Direktorin des Landesstudios Wien und ebenfalls als bürgerlich geltend. Dann, sagen Kenner der parteipolitischen ORF-Personalszene, „könnte ORF-Wien wieder ordentlich rot werden“. Andererseits freilich ist auch noch eine Dritte im Hörfunk-Bunde, die ebenfalls die Qualitäten zur Hörfunk-Direktorin mitbringt: Brigitte Handlos, von Karl Amon als damaligem TV-Chefredakteur zur Chronik-Chefin der Fernsehinformation gemacht. Ihr einziger „Schönheitsfehler“ in diesem rot-schwarzen Schachspiel: Handlos gilt eindeutig als SP-nahe.

Grabenkämpfe in der Redaktion

Abseits der Personalspekulationen treibt die Redaktion der Information neben ihrer täglichen Arbeit vor allem eines um: Sie ist tief gespalten und liefert sich ebenfalls ordentliche Grabenkämpfe. Am allerwenigsten dabei die größte Gruppe von etwa 60 Prozent der Redakteurinnen und Redakteure. Die ist eher neutral ausgerichtet und verhält sich auch entsprechend. Ganz anders die zwei anderen Lager von jeweils 30 Prozent. Zu dem einen zählen Armin Wolf (ein begnadeter Netzwerker übrigens), Fritz Dittlbacher, Dieter Bornemann etwa, zum anderen eher „Rechtsstehende, Konservative“ (eine Beobachterin der Szene). Diese beiden Lager stehen einander unversöhnlich gegenüber und wirken spaltend auf die gesamte Redaktion. Was für die einzelnen „Neutralen“ nicht leicht ist, wird man doch auch ohne Zutun in Auseinandersetzungen mit hineingezogen. Es ist wie in einer Streitfamilie: Bekämpfen einander die Eltern, färbt das zumeist auf die Kinder ab.

Was den verpolitisierten Stiftungsrat und eine eventuelle Vorverlegung der ORF-Wahl von August auf März 2011 angeht, so glauben Insider, dass sich weder in der einen Problematik noch in der anderen etwas ändern wird. Zumal die ÖVP insofern eine Bedingung gestellt hat, als sie eine strukturelle Änderung des Stiftungsrates in das Paket hineingeschnürt hat: Der Wahl-Board soll dahingehend geändert werden, dass bei der Kür des Generaldirektors das Wahlrecht der ORF-Betriebsräte fällt. Dazu war die Kanzlerpartei nicht bereit, zumal sie sich bei Gründung des Stiftungsrates genau um dieses besonders bemüht hatte. Wird doch erwartet, dass die Belegschaftsvertreter mehrheitlich SP-nahe agieren.

Wie überhaupt schon die Entstehungsgeschichte des Stiftungsrates im Rahmen des Rundfunkgesetzes 2001, so der Politologe Fritz Plasser (siehe auch Interview Seite 54), ein „Etikettenschwindel“ war. Damals war das Hauptargument gegenüber der Öffentlichkeit eine Entpolitisierung dieses Gremiums. Saßen doch zuvor gar die Generalsekretäre bzw. Bundesgeschäftsführer und Mandatare der einzelnen Parteien drinnen. Nach der Reform sind es zwar nicht mehr hohe Funktionsträger, auch keine Parteiangestellten mehr, dafür sind die jetzigen Stiftungsräte – mit wenigen Ausnahmen – parteipolitisch ebenso klar einzuordnen in ihre verschiedenen Freundeskreise. Dadurch sei das Generalziel der Gesetzesreform „glanzvoll verfehlt worden“, so ein anderer ORF-Kenner. Im Rückblick besehen „war das fast eine Art Täuschung der Öffentlichkeit“, schlägt Plasser in die gleiche Kerbe.

Kein Wunder also, dass immer wieder aufs Neue Reformideen auftauchen. Etwa jene, dass bei der personalen Ausstattung des Stiftungsrates auch der Bundespräsident ein gewichtiges Wort mitreden sollte. Was Heinz Fischers Pressesprecherin Astrid Salmhofer umgehend kommentiert: „Der Herr Bundespräsident mischt sich in ORF-Angelegenheiten nicht ein.“

Auch die Idee der Grünen, keine Parteimitglieder zuzulassen, halten viele für illusorisch.

Worüber hingegen eher die Bereitschaft bestehen könnte, sich auf politischer Ebene zu einigen, wäre ein Modell, das mehr öffentliche Transparenz in die Beschickung des Rates garantiert. Danach sollte im Vorfeld mit jedem Kandidaten ein öffentliches Hearing abgehalten werden. Mit dabei Vertreter der Politik, der Medien, der Kulturschaffenden, NGOs, Migrantenvertreter und Vertreter sonstiger gesellschaftlich-relevanter Gruppen. Der Rahmen könnte eine parlamentarische Enquete sein, die im ORF-Webstream übertragen und in allen anderen Medien dargestellt wird. Und erst danach treffen Regierung und Parteien ihre Entscheidung, wen sie entsenden.

Dadurch, so hoffen die Erfinder dieser Vorgangsweise, müssten sich die Kandidaten im Gegensatz zum Status quo, wo in den Freundeskreisen einer vorgibt und die anderen folgen, besser informieren, besser vorbereiten, mehr nachdenken, mehr abwägen u
nd individuell ihre Vorstellungen präsentieren. Das wäre eine Art Selbstverpflichtung, die die Öffentlichkeit während der Legislaturperiode stets einmahnen könnte. Eine weitere Konsequenz wäre eine Individualisierung, sodass nicht mehr so leicht im Kollektiv abgestimmt werden würde. Zudem entstünde eine Art Unberechenbarkeit, sodass Einflussversuche von welcher Seite auch immer eher ins Leere gehen würden. Heute ist genau das Umgekehrte der Fall.

Erschienen in Ausgabe 12/2011 in der Rubrik „Medien“ auf Seite 52 bis 53 Autor/en: Elisabeth Horvath. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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