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Praxis

Zensur hat Zukunft

Peking. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit hat in China wieder Hochkonjunktur. Nach der Vergabe des Friedensnobelpreises an den inhaftierten chinesischen Demokratieaktivisten Liu Xiaobo verschärft die Kommunistische Partei die Kontrolle von Medien und Internet langfristig. In einer breit angelegten Kampagne werden Redaktionen und Zensurbeamte darin geschult, politisch heikle Nachrichten zu erkennen und zu entschärfen. Die Parteizeitschrift „Qiu Shi“ („Die Wahrheit suchen“) veröffentlichte kürzlich unter dem Titel „Wenn wir die öffentliche Meinung verlieren, verlieren wir alles“ eine Warnung, dass China das gleiche Schicksal blühen könne wie einst der Sowjetunion. Schon heute herrscht in China eine strenge Medienzensur. Auf dem Pressefreiheits-Index der Organisation Reporter ohne Grenzen belegt China aktuell Platz 168 von insgesamt 175 Rängen. Im November wurde der regimekritische international bekannte Künstler Ai Weiwei unter Hausarrest gestellt. Pekings Kampagne richtet sich auch gegen ausländische Berichterstatter. In großem Maßstab werden Regimekritiker davor gewarnt, westlichen Medien Interviews zu geben. Doch nicht alle halten sich daran, etwa der Menschenrechtsanwalt Pu Zhiqiang, der auf Twitter ein Gespräch mit einem chinesischen Polizisten öffentlich machte: „Leute wie du geben ausländischen Medien Interviews und unterstützen so antichinesische westliche Kräfte dabei, Chinas Regierung zu unterwandern“, zitiert Pu den Beamten. „Du bist ein verfickter Verräter und ein Schoßhund des Westens.“

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Erschienen in Ausgabe 12/2011 in der Rubrik „Praxis“ auf Seite 127 bis 127. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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