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Medien

„Die Beschlüsse waren einstimmig“

Der Presserat hat endlich die Arbeit aufgenommen. Ist damit alles in Ordnung?

Gerald Grünberger: Wir haben versucht, einen Presserat auf die Beine zu stellen, bei dem auch verschiedene Probleme, die er vor 2001 hatte, beseitigt werden beziehungsweise die Möglichkeit eröffnet wurde, dass der Presserat eine Antwort darauf findet. Jetzt kann es natürlich sein, dass eine dieser Antworten nicht jedermann glücklich macht. Ich halte aber fest, dass alle Partner, die mitmachen, sich zum Statut und den Spielregeln bekennen. Das ging am Ende des Prozesses einstimmig über die Bühne. Wenn man zu etwas Ja sagt, muss man es auch mittragen und nicht bei der ersten Gelegenheit sagen: „Ja, aber …“

Wenn sich herausstellt, dass die Erwartungen nicht erfüllt sind, dass es also beispielsweise zu wenig Öffentlichkeitsarbeit gibt?

Wir haben vor etwa einem Jahr vereinbart, in absehbarer Zeit, also in zwei Jahren und von jetzt gerechnet somit in einem Jahr, eine Evaluierung durchzuführen. Was haben die einzelnen Maßnahmen gebracht, war das erfolgreich, kann man etwas verbessern. Wir werden wahrscheinlich Ende dieses Jahres mit der Evaluierung starten. Und bis dahin muss der Presserat einmal anfangen zu arbeiten, Geschwindigkeit aufnehmen und einen Modus entwickeln.

Geschwindigkeit ist ein gutes Wort. Es hat Monate gedauert, da hieß es, es gäbe den Presserat schon, aber es war keiner zu finden.

Das hat mir auch zu lange gedauert. Über die Gründe will ich nicht lamentieren. Wir sind endlich dort, wohin wir wollten. Bei der Evaluierung sollten wir alles auf den Tisch legen und darüber diskutieren. Möglicherweise ist auch die eine oder andere Regelung, die wir getroffen haben, schlecht kommuniziert oder nicht hinreichend erklärt worden – etwa wozu das Schiedsverfahren dient, warum ein amtswegiges Verfahren, dem sich eine Partei verweigert, anonymisiert geführt wird usw. Das hat ja schließlich gute Gründe. Der Zeitungsverband wollte dem Presserat jedenfalls keine Fesseln auferlegen, sondern reibungsloses und unabhängiges Arbeiten ermöglichen. In der Vergangenheit ist es nämlich vorgekommen, dass Presseratsmitglieder nach Abschluss eines Verfahrens der üblen Nachrede bezichtigt beziehungsweise geklagt wurden.

Der Presserat wird aber nicht darum herumkommen, eine Entscheidung verständlich zu kommunizieren?

Es wurde vereinbart, dass der Sprecher der Senate ein Journalist sein soll und – das war der dringliche Wunsch der Journalisten – dass jedenfalls ein Journalist als Sprecher auftreten soll, wenn es sich um eine Angelegenheit journalistischer Selbstkontrolle handelt. Dazu stehen wir. Und da hoffe ich jetzt schon auf die journalistische Formulierungsgabe, dass ein Spruch auch so kommuniziert wird, dass einerseits den juristischen Erfordernissen entsprochen wird, andererseits auch der interessierten Öffentlichkeit ausreichend Information geboten wird. Ich denke, das muss möglich sein.

Ist nicht eine der Ursachen für eine gewisse Unzufriedenheit mit Verfahrensregeln auch die, dass nicht alle Verlagshäuser, die sich dem Spruch des Presserates unterwerfen sollen, glücklich damit sind, weil sie fürchten, bloßgestellt zu werden?

Das sehe ich weniger. Die Medien, die im VÖZ zusammengeschlossen sind, haben die Notwendigkeit der Selbstregulierung erkannt. Die Beschlüsse wurden allesamt einstimmig gefasst.

Kann eine betroffene Zeitung entscheiden, ob ein Spruch des Presserates veröffentlicht wird oder geheim bleibt?

Wer sich dem Schiedsverfahren unterzieht und das Gütesiegel des Presserates im Impressum führt, muss die Entscheidung veröffentlichen. Das ist ja das Wesen der Selbstregulierung.

Erschienen in Ausgabe 02+03/2011 in der Rubrik „Medien“ auf Seite 66 bis 67. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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