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Der „Krone“ ein Tor geschossen

2 Im schon traditionellen Duell zwischen der „Kronen Zeitung“ und „Österreich“ wurde diesmal ein Paragraf des Wettbewerbsrechts als Waffe gewählt und der Europäische Gerichtshof EuGH als Sekundant bemüht. Eindeutiger Sieger der Auseinandersetzung, so fand nun der Oberste Gerichtshof, sei das Fellner-Blatt. Darüber hinaus erhält „Österreich“ von der „Krone“ 19.019 Euro und 28 Cent für aufgewendete Gerichtskosten ersetzt. Begonnen hat es damit, dass „Österreich“ seine Leser zur „Wahl des Fußballers des Jahres 2007“ aufrief. Wer auf den Sieger tippte, konnte ein Abendessen mit ihm gewinnen. „Krone“-Anwalt Gottfried Korn verlangte beim Handelsgericht erfolgreich einen Stopp der Aktion, da der angekündigte Gewinn für Fußballanhänger verlockend sei und daher der Zeitung einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil verschaffen könne.

„Österreich“-Anwalt Peter Zöchbauer erhob dagegen Berufung beim Oberlandesgericht, das 2008 das Gewinnspiel wieder erlaubte. Begründung unter anderem: Der Preis sei nicht für alle Leser kaufentscheidend, da ja auch Spieler eines „gegnerischen“ Vereins zur Wahl stehen könnten, mit dem man nicht unbedingt essen gehen wolle.

Der Oberste Gerichtshof, den daraufhin die „Krone“ als letzte Instanz anrief, forderte vor seiner Entscheidung noch eine Stellungnahme des EuGH an. Der stellte fest, dass es laut Europarecht kein unlauterer Wettbewerb sei, wenn Zeitungen Waren- oder sonstige Preise für Gewinnspiele in Aussicht stellen. Dieser Spruch aus Luxemburg hatte jetzt zur Folge, dass „Österreich“ vom OGH praktisch von allen Vorwürfen entlastet wurde – das Abendessen mit dem Kicker durfte ganz gesetzeskonform als Gewinn angeboten werden. Eine Entscheidung, durch die die bisherigen Auseinandersetzungen zwischen Konkurrenten über die Zusagen von Gewinnen wohl endgültig der Vergangenheit angehören dürften.

Europa hat gesprochen, Schluss der Debatte.

Erschienen in Ausgabe 04-05/2011 in der Rubrik „Rubriken“ auf Seite 18 bis 18. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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