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Nachwehen der „Dancing Stars“ - Der Österreichische Journalist - medien journalismus zeitung print magazin radio tv online

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Nachwehen der „Dancing Stars“

2Demnächst wird sich ein halbes Dutzend hochrangiger Juristen beim EU-Gerichtshof in Luxemburg mit einer Lappalie beschäftigen müssen, die bisher ein halbes Dutzend hochrangiger Juristen in Wien beschäftigt hat: Muss der Hinweis auf eine kommende TV-Sendung während einer laufenden TV-Sendung als Werbung gekennzeichnet werden? Losgetreten hat die skurrile Untersuchung der ORF-Publikumsrat im Juni 2009. Damals beschäftigten sich die offenkundig unterbeschäftigten Mitglieder mit einer in der 54. Minute des Spielfilms „Der Teufel trägt Prada“ eingeblendeten kurzen Ankündigung der Sendung „Dancing Star“.

Die Räte wollten vom Bundeskommunikationssenat wissen, ob dieser einen derartigen Hinweis als Werbung im Sinne des ORF-Gesetzes betrachte. Der Senat gab durch die Blume zu verstehen, dass er kein Auskunftsbüro sei und für die Beurteilung von Anzeigen zuständig sei. Ob der Publikumsrat eine solche erstatten wolle? Ja, die Räte wollten das tatsächlich. Dazu äußerte sich die ORF-Generaldirektion, dass es sich ihrer Meinung nach um einen Programmhinweis und nicht um Werbung handle, die gekennzeichnet sein müsste. Der Senat wies schließlich die Beschwerde des Publikumsrates zurück. Der Rat war damit nicht zufrieden und ging zum Verfassungsgerichtshof. Dort berieten die Spitzenjuristen und verwiesen die Sache wieder zurück an den Kommunikationssenat. Doch der zeigte sich nicht willens, in der Bagatelle endgültig zu urteilen, und machte daraus ein Riesenproblem. Die EU muss etwas Prinzipielles über die paar Sekunden Programmankündigung während eines anderen Programms wissen, der Europäische Gerichtshof möge eine Vorabentscheidung aufgrund der Einblendung der Dancing-Star-Ankündigung im Jahr 2009 treffen. Die Frage aus Wien nach Luxemburg ist ja ganz einfach: „Ist die Richtlinie 89/552/EWG vom 3. Oktober 1989 des ‚Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Ausübung der Fernsehtätigkeit‘ in der Fassung der Richtlinie 97/36 EG vom 19. Juni 1997 so auszulegen, dass Hinweise jeder Art eines Fernsehveranstalters in seinen Sendungen auf eigene Sendungen unter den Begriff der Fernsehwerbung fallen und daher die Bestimmungen über Trennung und Erkennbarkeit zur Anwendung gelangen?“

Diese sehr klar gestellte Frage müssen nun Juristen der EU beantworten und nach Wien übermitteln, wo dann österreichische Spitzenjuristen formulieren werden, ob Hinweise in Fernsehsendungen auf Fernsehsendungen genauso als Werbung zu betrachten sind wie ein Joghurt-Spot oder üppige Möbel-Reklame.

Erschienen in Ausgabe 06+07/2011 in der Rubrik „Rubriken“ auf Seite 14 bis 14. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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