ARCHIV » 2011 » Ausgabe 10+11/2011 »

Rubriken

Der lange Auftritt des Superautos in der Justiz

Von Kurt Tozzer

Vier Jahre dauerte der Erste Weltkrieg – genauso lange brauchten österreichische Juristen, um festzustellen, ob der ORF für eine plumpe Reklameszene in einer „Wetten, dass …?“-Sendung verantwortlich gemacht werden kann.

1 Im November 2007 ließ Thomas Gottschalk den Autorennfahrer Mattias Ekström in einem Audi A4 3.2 Quattro auftreten. Vier Minuten lang wurde der Wagen im Saal gezeigt und von Ekström die Renn-Version des Autos beschrieben.

Die Zuseher wurden eingeladen, eine (teure) Mehrwert-Telefonnummer anzurufen. Wenn sie das Heimatland des Rennfahrers erraten, können sie den Audi (oder Eintrittkarten für eine Sport-Benefiz-Gala) gewinnen. Der Erlös aus den Telefongebühren würde der deutschen Sporthilfe zugutekommen.

Die ausführliche Präsentation und lobende Kommentierung sei eindeutig als Werbung zu klassifizieren, entschied der Kommunikationssenat und hätte daher laut Gesetz erkennbar vom übrigen Inhalt der Sendung getrennt werden müssen. Dabei sei es egal, wie viel bezahlt und ob überhaupt Bargeld geflossen sei, meinte der Senat, denn nach der „Lebenserfahrung“ gibt es eine derartige Werbung nicht gratis. Als Ko-Produzent der Serie hätte sich der ORF überdies die Möglichkeit sichern müssen, derartige Gesetzesverletzungen zu unterbinden. Der Kommunikationssenat überschätze mit dieser Feststellung, so replizierte der ORF bissig, die Einflussmöglichkeiten des ORF auf die Gestaltung der Sendung. Außerdem profitiere der ORF nicht aus eventuellen Entgelten für den Audi-Auftritt.

Gegen die Verurteilung durch den Senat rief daher ORF-Anwalt Gottfried Korn den Verfassungsgerichtshof an.

Jetzt, nach den seit der Sendung verstrichenen vier Jahren, entschieden die fünf Hofräte des Höchstgerichts, dass das ORF-Fernsehen die Werbebestimmungen des Gesetzes gebrochen habe – egal, ob es dafür kassiert habe, und egal, ob es sich gegen das ZDF hätte durchsetzen können.

Wie bekannt, gibt es jedoch für diesen Gesetzesbruch keine Strafe – nur die Kosten des Gerichts müssen mit 610,60 Euro ersetzt werden.

Die lange Dauer derartiger Verfahren, die ja kaum zu Konsequenzen führen, ist kein Einzelfall. Heuer im Hochsommer etwa entschied der Verwaltungsgerichtshof, dass eine ORF-Radiosendung, die im Frühling 2006 ausgestrahlt worden ist, Schleichwerbung war. Für einen reklameartigen Bericht über die skifahrerischen Möglichkeiten auf dem Pitztaler Gletscher seien 3.900 Euro kassiert worden, die Sendung hätte daher als „Werbung“ bezeichnet werden müssen.

Dauer des simplen Verfahrens also fünf Jahre.

Erschienen in Ausgabe 10+11/2011 in der Rubrik „Rubriken“ auf Seite 16 bis 16 Autor/en: Kurt Tozzer. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

;