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Beruf und Medien

„Die Gesellschaft braucht einen Stimulationsjournalismus“

Von Elisabeth Horvath

Selbst wenn die Drohung einer Kürzung der Presseförderung von den Politikern wieder zurückgenommen werden würde, sämtliche Experten sind sich einig: Das Notwendigste heute ist die Ausweitung der Qualitätsförderung.

Wie heutzutage in Österreich vieles andere Wichtige von der Politik nicht oder fast nicht angegangen wird, so ist es auch mit der Anpassung der Presseförderung an die gegenwärtigen Problemstellungen. Zwar wurde in der Regierungsklausur am Semmering festgehalten, dass hier dringend Reformbedarf vorhanden sei und zunächst eine Evaluierung erstellt werden solle, aber das ist es auch schon bis dato.

Und dies trotz der rasanten Veränderungen in der Medienbranche insgesamt. Dabei geht es insbesondere um die Erhaltung bzw. Schaffung von Qualitätsjournalismus in Print und Online. Für die elektronischen Medien sind übrigens gesonderte Gesetze und Beiräte zuständig, daher darüber ein andermal.

„Das ist eine total wichtige Frage“, deponiert denn auch Journalismusforscher Hannes Haas, Vizedekan der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität Wien, seit 2000 Mitglied im Vorstand von IQ, der „Initiative Qualität im Journalismus“, sowie seit 2011 Vorsitzender des Public-Value-Beirates in der KommAustria. „Die Wissenschaft“, so Haas weiter, „denkt schon lange darüber nach, im Besonderen, was die Förderung von Qualität angeht.“

In der Tat, wie brennend allein diese Materie ist, zeigt sich zum Beispiel an der Entartung, was die Vergabe von Inseraten seitens der Politik betrifft. Denn dass bislang vornehmlich Boulevardmedien zum Zug gekommen sind, steht ja nicht gerade für Qualitätsförderung. Und wie formulierte erst kürzlich ZDF-Intendant Markus Schächter in einer einschlägigen Diskussionsrunde in der Wiener Hofburg? „Die Gesellschaft braucht einen Stimulationsjournalismus, damit Interesse für Qualität geweckt wird.“ Woraufhin Frido Hütter, Ressortleiter Kultur in der „Kleinen Zeitung“, sekundierte: „Wir müssen den geistigen Eliten Futter geben.“

Wo bleibt also das Qualitätsargument, wenn immer nur die Quote als Argument ins Treffen geführt wird?

Als im Juni 1975 die Alleinregierung Bruno Kreisky für die Printmedien die staatliche Presseförderung einführte und 1985 die zweite Säule folgte, ging es vornehmlich um die Schaffung von Vielfalt als Ausdruck demokratischer Reife. Die Hoffnung: Je mehr Medien am Markt, desto vielfältiger die Präsenz von Meinungen.

Danach ruhte sich die Politik mehr als 20 Jahre lang auf dieser Leistung aus. 2004 folgte dann ein weiterer Schritt. Neben der Vertriebsförderung für Tages- und Wochenzeitungen und einer besonderen Förderung zur Erhaltung der regionalen Vielfalt der Tageszeitungen wurden Maßnahmen zur „Qualitätsförderung und Zukunftssicherung“ eingeführt. Unter diesem Titel können Verleger Zuschüsse zu den Ausbildungskosten für Nachwuchsjournalisten ebenso erhalten wie zu den Kosten angestellter Auslandskorrespondenten und eine Refundierung für die Gratisabgabe von Tages- und Wochenzeitungen an Schulen.

So weit, so gut. Zugrunde dieser Novellierung lag damals ein Empfehlungsbericht des weltweit anerkannten Prognos-Institutes in Basel. Das Problem dabei allerdings: Die Basisdaten stammten aus 1998 und sind daher heute bereits 13 Jahre alt. Also angesichts der dynamischen Entwicklung: veraltet.

Ergo dessen beschloss die rot-schwarze Koalition anlässlich der Regierungsklausur Ende Mai am Semmering die Evaluierung der Presseförderung mit dem Ziel, die Vielfalt der Presse in Österreich zu fördern. „Geprüft soll auch der Ausbau der Qualitätsförderung und Zukunftssicherung“ werden, so Medienstaatssekretär Josef Ostermayer in einer Presseaussendung zu zehn Jahren Rundfunk & Telekom Regulierungs-GmbH und KommAustria.

So; und was geschah in der Zwischenzeit bis heute knapp vor Weihnachten 2011? Von Evaluierungsergebnissen keine Spur, zumindest keine öffentlich gemachten. Dies, obwohl Experten wie Hannes Haas nicht müde werden zu betonen: „Es ist höchste Zeit zu evaluieren.“ Etwa bezüglich der Frage: Was versteht man denn eigentlich unter Vielfalt? Ist diese ökonomisch zu verstehen im Sinne von je mehr Zeitungen am Markt, desto vielfältiger der Medien-Markt? Oder ist nicht längst schon die Zeit gekommen, sich mit dem Thema „publizistischer“ Vielfalt zu beschäftigen? Immerhin ist es doch Fakt, dass sich die meisten Print-Produkte inhaltlich ziemlich gleichen, vor allem was die Frage angeht, was ist denn berichtenswert. „Ist das Vielfalt?“, fragt sich Haas schon seit Langem.

Und was andererseits das Finanzielle betrifft, so beinhaltet das von der Regierung Ende Oktober 2010 verabschiedete Sparpaket eine deutliche Kürzung der Presse- und Publizistikförderung. Konkret bis 2014 insgesamt rund 3 Millionen Euro, wie der „Standard“ im Oktober des Vorjahres berichtete.

Die damaligen Einsparpläne im Detail: 2011 wird das Kanzleramt um rund 500.000 Euro weniger Presse- und Publizistikförderung ausschütten – was im September 2011 auch tatsächlich der Fall war. 2012 werde es um rund 700.000 Euro, 2013 um rund 900.000 Euro und 2014 um etwa 1 Million Euro weniger geben. 2010 „flossen rund 12,8 Millionen Euro Presseförderung und rund 360.000 Euro Publizistikförderung“ („Der Standard“). 2011 waren es nur mehr 12,3 Millionen Euro.

Kein Wunder, dass Gerald Grünberger, Geschäftsführer des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ), dieses Sparvorhaben bereits im heurigen Sommer in einem „Horizont“-Interview als „völlig falsches Signal“ bewertete. „Ich weiß aus vielen Gesprächen“, begründete Grünberger sein Urteil, „dass das redaktionelle Qualitätsmanagement, das ja auch die Nachwuchspflege einschließt, jetzt nach der Zeit der Krise wieder sehr ernst genommen wird … Gefragt ist aber nicht nur Nachwuchspflege, sondern sozusagen ein laufendes Update in Form von Weiterbildung. Und da ist es natürlich ein vollkommen falsches Signal, wenn von politischer Seite, die nicht müde wird, Qualität einzufordern, just die ohnehin bescheidenen Mittel für die journalistische Aus- und Weiterbildung im Rahmen der Presseförderung beträchtlich gekürzt werden.“

Zwar hat Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) erst kürzlich deponiert, er könne sich vorstellen, Regierungsinserate abzuschaffen und die Presseförderung anzuheben. Da der ÖVP-Vormann diese Aussage aber angesichts des parlamentarischen Untersuchungsausschusses getätigt hat, in dem unter anderem auch die Regierungsinserate von Faymann & Co ein Thema sein werden, liegt die Vermutung nicht weit, dass Spindeleggers Statement womöglich bloß als parteitaktisches Manöver zu bewerten ist. Dies, obwohl ziemlich klar ist, dass die Regierungsinserate am meisten dem Boulevard und am allerwenigsten den österreichischen Qualitätsmedien zugutegekommen sind.

Hannes Haas jedoch ist zuversichtlich: „Um die 12 Millionen Euro wird es an jährlicher Förderung bleiben.“

Abgesehen davon, ob die Politik das nun letztlich wirklich auch so sieht, bleibt natürlich die Tatsache bestehen, dass selbst im Falle einer Nichtkürzung der Fördersumme es im Laufe der Jahre dennoch de facto auf eine Kürzung hinausläuft.

Bleibt zu guter Letzt noch die angesichts der um sich greifenden Boulevardisierung wohl wichtigste Frage: Wie halte ich es mit der Qualität? Und da hat Hannes Haas auch den Ausweg parat: Bei der Zuteilung der Gelder „muss umgeschichtet werden, um mehr Qualität zu fördern“. In Print genauso wie in Online.

Die Politik freilich hat sich dazu bisher nicht geäußert.

Erschienen in Ausgabe 10+11/2011 in der Rubrik „Beruf und Medien“ auf Seite 50 bis 51 Autor/en: Elisabeth Horvath. © Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Seiten ist urheberrechtlich geschützt. Für Fragen zur Nutzung der Inhalte wenden Sie sich bitte direkt an die Redaktion.

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